Warum halten so viele lokale und internationale Organisationen an Programmen zur Förderung der Menschenrechte in den besetzen Palästinensischen Gebieten fest und warum produzieren sie kontinuierlich Auflistungen von Menschenrechtsverletzungen, wenn gleichzeitig viele ihrer Mitarbeiter/innen gegenüber einer Ethnografin bereitwillig die Vergeblichkeit ihres Tuns anerkennen? (S. 21) So etwa lässt sich der Ausgangspunkt von Lori Allens Studie zum Aufstieg und Fall der Menschenrechte in Palästina formulieren – ein Buch, das sich in das wachsende Feld anthropologischer Forschungen zu ‚Menschenrechten‘ einschreibt und hieraus den Großteil seiner theoretischen Fundierung und methodischen Vorgehensweise zieht.1 Kernbestände des konzeptionellen Rahmens ihrer Untersuchung lässt Allen bereits durch zwei vorangestellte Zitate anklingen (S. VII): Mit dem Abolitionisten Frederick Douglas erinnert sie daran, dass auf Ausbeutung und Entrechtung angelegte Machtstrukturen in der Regel nicht von selbst vergehen, sondern mit Worten und mit Taten bekämpft werden müssen; und durch eine Bezugnahme auf Hannah Arendt verdeutlicht sie, dass die Betonung von Menschenrechten zu einer kontraproduktiven und sogar gefährlichen Leerformel zu werden droht, wenn sie nicht durch politische Institutionen und strukturelle Rahmenbedingungen begleitet werden, welche die – immer wieder in Frage gestellte – Gleichheit der Menschen ermöglichen und garantieren.
Diese beiden Leitmotive durchziehen Allens Argumentationsgang und bilden auch den Hintergrund für die Konkretisierung ihres Untersuchungsgegenstandes. Hierzu erscheint zunächst die Unterscheidung zwischen „Menschenrechten“ und „Menschenrechtsindustrie“ von Bedeutung: Während der erste Begriff auf die rechtlichen Prinzipien abzielt, die in internationalen Vereinbarungen definiert worden sind, versteht sie unter der zweiten Kategorie „die materielle und finanzielle Infrastruktur, die eine Menschenrechtsarbeit untermauert“ (S. 4). Die ethnografische Beschreibung der Ausdehnung dieses „Komplexes von Aktivitäten und Institutionen“, der eine große Anzahl von NGOs, eine neue Sprache und eine neue professionelle Klasse mit sich gebracht hat und sich – in Lori Allens Einschätzung – zunehmend von den Lebenslagen, Bedürfnissen und politischen Wahrnehmungen der palästinensischen Bevölkerung entfremdet, stellt einen Schwerpunkt dieser Studie dar.
Weiterhin grenzt sich die Autorin in einem Rückgriff auf Überlegungen von Ajantha Subramanian2 von zwei analytischen Perspektiven ab, die sich in der Anthropologie zur Erforschung der Rolle und Bedeutung von „Rechten“ etabliert haben (S. 22f.): Ihr geht es demnach weder darum, „Menschenrechte“ als codierte Produkte des „Westens“ zu untersuchen, die in die besetzten Palästinensischen Gebiete mobilisiert und dort in politische und soziale Konfigurationen eingearbeitet werden; noch versteht sie „Menschenrechte“ primär als eine Ausformung transnationaler Gouvernementalität, die Menschen in abhängigen Weltregionen im Dienste der politischen Zentren erfasst und beherrschbar macht. Lori Allen folgt stattdessen Subramanians Konzipierung von „Rechten“ als historisch geschichteten, „dynamischen kulturellen Formationen“, denen wandelbare Verständnisweisen von Gerechtigkeit, Verantwortung oder Rechenschaft eingeschrieben sind und die ihre Gestalt erst in einer „dialogischen Beziehung zwischen Forderungen und Rechten“ erhalten – anders formuliert: die politischen Praxen des Protests oder des Forderns leisten einen wesentlichen Beitrag zur immer lokal situierten Herausbildung von neuen Rechtsvorstellungen und -subjekten. Eine ethnografische Untersuchung der Bedeutungsebenen von Menschenrechten unter den Rahmenbedingungen militärischer und politischer Dominanz sollte entsprechend eben diesen dialogischen Prozess in den Blick nehmen.
In ihrer Studie arbeitet Allen Dimensionen dieser Beziehung in fünf Schritten heraus: Zunächst zeichnet sie das Auftauchen der Sprache und Logik der Menschenrechte in der politischen Arena des besetzten Palästina nach, indem sie den maßgeblichen Beitrag der ersten lokalen Menschenrechts-NGO „Al-Haq“ deutlich macht (Kapitel 1). Deren Gründung im Jahr 1979 erfolgte in der Hoffnung, dass sich durch die Anwendung einer bewusst emotionslosen, rationalen, an juristischen Prinzipien ausgerichteten Argumentationslogik eine verstärkte internationale Aufmerksamkeit für die strukturellen Entrechtungen der Palästinenser/innen gewinnen ließe. Auch wenn die konkreten Erfolge dieser Arbeit sich im Rückblick als eher überschaubar erweisen (S. 59ff.), so führte sie dennoch zur Etablierung innovativer Praxen der Erforschung und Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen als einem neuen Modus des politischen Ringens um Selbstbestimmung.
Im zweiten Kapitel analysiert Allen das seit den 1990er-Jahren – insbesondere im Anschluss an die Osloer Verträge und aufgrund von neuen internationalen Förderlogiken – enorm expandierende Feld der Menschenrechtsarbeit, das gerade ehemaligen politischen Aktivisten neue Berufsmöglichkeiten bietet und sich zunehmend als eine eigene „Industrie“ etabliert. Die Problematik dieser Entwicklung erkennt Allen in der zunehmenden Orientierung der beteiligten Akteure an den Förderinteressen ausländischer Geldgeber und einer daraus folgenden Entfernung von den etablierten Idealen des nationalen Befreiungskampfes – eine Entwicklung, in der sich bereits der lokale Niedergang der Glaubwürdigkeit der Menschenrechtsarbeit andeutet. Nichtdestotrotz wächst die Präsenz von Verweisen auf Menschenrechte im Kampf der Palästinenser um politische Autonomie, der mit dem Aufbau der Selbstverwaltungsbehörde in eine neue, aber weiterhin von Besatzung geprägte Phase eintritt.
Entsprechend beschreibt Allen im dritten Kapitel ein sich ausdifferenzierendes Feld von Bildungsprogrammen zur Vermittlung von Rechten und untersucht deren wachsende Relevanz für die Formulierung von politischen Realitäten und Problemen sowie für die Formierung politischer Subjekte innerhalb der besetzten Gebiete.
Darauf aufbauend verdeutlicht das vierte Kapitel, wie sich – im Zusammenwirken von palästinensischen Akteuren und internationalen Geldgebern – die Betonung von Menschenrechten als ein politischer Modus etabliert, um die Berechtigung und Existenz einer palästinensischen Staatlichkeit zu begründen. Diese Entwicklung wird begleitet und partiell konterkariert durch die parallele, international geförderte Etablierung eines palästinensischen Sicherheitsapparates, der – in Allens Einschätzung – direkt die Interessen Israels aufgreift und die Transformation der palästinensischen Selbstverwaltung in ein zunehmend autoritäres, Menschen- und Freiheitsrechte verletzendes Gefüge zur Folge hat.
Im fünften Kapitel argumentiert die Autorin, dass sich selbst die Regierung der Hamas im Gazastreifen dem Menschenrechtsdiskurs nicht entzieht, die Vereinbarkeit von „Islam“ und „Menschenrechten“ zu demonstrieren versucht und die Verfassung von Berichten zur Lage der Menschenrechte sogar als eine Möglichkeit nutzt, um ihre internationale Isolation zu durchbrechen. Allen erklärt den Erfolg und die größere Glaubwürdigkeit der Hamas auch damit, dass es ihren Vertreter/innen besser als den Eliten der Fatah oder auch als vielen Akteuren palästinensischer NGOs gelänge, die Forderungen nach Menschenrechten mit den etablierten Idealen des nationalen Befreiungskampfes – Rechtschaffenheit, Solidarität, soziale Gleichheit, kollektive Selbstbestimmung – zu verknüpfen.
Denn der Niedergang der Menschenrechte, den Allen seit den 1990er-Jahren erkennt, erklärt sich aus zumindest zwei Dynamiken: einerseits die sichtbare Erfolglosigkeit eines lokalen und transnationalen Menschenrechtsregimes, die Rahmenbedingungen einer permanente Rechtsbrüche hervorrufenden israelischen Besatzungs- und Siedlungspolitik zu verbessern, geschweige denn zu beenden; andererseits die wachsende Distanz der Palästinenser/innen zu den lokalen Vertreter/innen einer „Menschenrechtsindustrie“, die sich – so die geläufige Einschätzung – primär an eigenen beruflichen und finanziellen Interessen sowie an den Vorgaben internationaler Geldgeber orientieren und den kollektiven Zielhorizont der Befreiung verlassen haben.
Die Suche nach einer Antwort auf die eingangs zitierten Frage führt zu Allens zentralem Argument: Während ihrer empirischen Arbeit begegnete die Autorin durchgängig einem Zynismus (S. 23ff., 185ff.), der unterschiedliche Ausformungen annehmen konnte: etwa die Teilnahme von Sicherheitsbeamten an Menschenrechtsseminaren trotz ihres Wissens, dass die Lerninhalte wenig mit ihrer Berufspraxis zu tun haben werden; oder die kontinuierliche Mitarbeit in einer Menschenrechtsorganisation ohne Glauben an die Wirksamkeit dieses Engagements; oder die Herausbildung einer kritischen Distanz zu den Bemühungen um eine palästinensische Selbstverwaltung und ein damit verbundener Rückzug aus dem politischen Leben insgesamt. In Allens Interpretation erklärt sich dieser Zynismus primär aus dem kollektiven Wissen um die Teilnahme an dem Schauspiel ‚palästinensische Staatlichkeit‘, das sich in Anbetracht gleichbleibender Rahmenbedingungen zunehmend als eine Farce erweist. Die palästinensische Selbstverwaltung, NGOs, internationale Geldgeber, selbst die Hamas sind demnach durch ein ‚so tun, als ob‘ verbunden, dessen Vergeblichkeit sie im Prinzip erkennen.
Im Rückgriff auf die beiden zu Beginn vorgestellten Zitate lassen sich somit zwei zentrale Schlussfolgerungen festhalten: Die Menschenrechtsarbeit wird in den besetzten Palästinensischen Gebieten erst dann eine transformative Kraft entwickeln, wenn sie zum einen als ein möglicher Modus mit den anderen Formen und Rhetoriken des Befreiungskampfes und so mit der historisch gewachsenen und weiterhin wirkmächtigen moralischen Ökonomie des kollektiven Widerstands verknüpft wird; zum anderen braucht es die parallele Entwicklung von Institutionen und Rahmenbedingungen, die die Gleichheit der Menschen im Raum zwischen Jordan und Mittelmeer garantieren.
Die Stärke von Allens Buch liegt entsprechend nicht nur in ihren empirisch dichten, historisch tiefen und analytisch scharfen Beobachtungen zu Aufstieg und Fall der Menschenrechte, sondern in ihrem Beitrag zu einer Anthropologie des Staates, dessen immer illusionärer, gewaltdurchzogener und performativer Charakter (S. 10ff.) sich an der palästinensischen Konstellation besonders prägnant herausarbeiten lassen.
Anmerkungen:
1 Siehe zur Einführung exemplarisch: Mark Goodale, Surrendering to Utopia. An Anthropology of Human Rights, Stanford 2009, sowie insgesamt die Reihe „Stanford Studies in Human Rights“, in der Lori Allens und Mark Goodales Bücher erschienen sind: <http://www.sup.org/books/series/?series=Stanford+Studies+in+Human+Rights> (09.02.2016).
2 Siehe hierzu: Ajantha Subramanian, Shorelines. Space and Rights in South India, Stanford 2009, insbesondere S. 18f.