Empire sind wieder in Mode. Sie haben in den letzten Jahren ihren Weg zurück in die politischen und wissenschaftlichen Diskussionen gefunden als ein attraktives Konzept, das zu erklären verspricht, was in einer bisher als nationalstaatlich organisiert geglaubten Welt unter den Bedingungen beschleunigter Verflechtungen und Interdependenzen vor sich geht. Die Popularität des Empire- oder Imperium-Begriffs 1 besitzt dabei verschiedene Nuancen, die an unterschiedliche Motive gebunden sind. In einigen Fällen ist die Diskussion um die oder das Empire auf die Neuinterpretation der historischen Vergangenheit gerichtet, mitunter als nostalgische Beschwörung dieser Geschichte und verbunden mit dem Versuch der Legitimierung gegenwärtiger globaler Ordnungsansprüche. Vielfach besitzt diese historische Aufarbeitung jedoch einen pointiert kritischen Impetus 2, der auch für die neuere Globalgeschichte fruchtbar gemacht werden kann. Von diesen Diskussionssträngen unterschieden werden sollten jene Versuche, die den Begriff des Empire – mal im Singular, mal im Plural – dazu einsetzen, die gegenwärtige Weltordnung zu beschreiben, wobei meist nur selektiv auf historische Formen von Imperien und Imperialismus abgehoben wird, es vielmehr um die Neuerfindung des Begriffs für aktuelle Fragestellungen geht. In vielen Fällen handelt es sich dabei um normative Unternehmungen, die den Begriff entweder zur Beschreibung des gesamten globalen politischen Systems oder einzelner Player darin einsetzen, um expansionistische, ausbeuterische Praktiken und globale Ungleichheiten zu kritisieren, die wahlweise oder gleichzeitig durch die Anwendung hegemonialer politischer und militärischer Macht als auch durch die Auswirkungen des Turbo-Kapitalismus verursacht werden. Die prominentesten Vertreter dieser Variante sind zweifelsohne Antonio Negri und Michael Hardt 3.
Diese Aktualisierungen des Empire-Begriffs in öffentlichen und wissenschaftlichen Diskussionen sowohl der Sozial- als auch der Geschichtswissenschaft scheinen grundsätzlich auf einen Mangel an plausiblen Kategorien zu verweisen, mit denen die transnationalen Qualitäten des heutigen globalen Systems beschrieben werden können. Damit verbunden ist die Suche nach überzeugenden Begriffen, mit denen scheinbar paradoxe aktuelle Interessen und Entwicklungen erfasst werden können: die Gleichzeitigkeit von globalen und lokalen Prozessen, von Hegemonie und ihrem Versagen, von Transfers und deren Beschränkungen, von humanitären Projekten und militärischen Interventionen, von kultureller Dominanz und dem Widerstand dagegen.
Dies gilt auch und in Sonderheit für die Diskussionen um die Europäische Union. Wissenschaft und Politik mühen sich seit Jahrzehnten, ihrer Entwicklung auch begrifflich Herr zu werden. Insbesondere nach dem Ende des Kalten Krieges zogen die paradoxen Dynamiken des EU-Erweiterungs- und Integrationsprozesses zunehmend Aufmerksamkeit auf sich. Weder klassische Integrationstheorien noch Ansätze der Mehr-Ebenen-governance oder die Begrifflichkeit der Supranationalität scheinen für die sich überlappenden und teilweise widersprüchlichen Prozesse der Erweiterung und internen Differenzierung überzeugende Erklärungsansätze zu bieten. An dieser Stelle kommt das Empire ins Spiel.
Dabei ist sein möglicherweise herausragendstes Merkmal in der historiographischen als auch sozialwissenschaftlichen Diskussion seine Unschärfe. Als gemeinsamer Nenner ließe sich möglichweise die Bezeichnung für eine politische Struktur, ein Herrschaftssystem rekonstruieren, die Charles Maier als transnational charakterisiert hat. Zwei Dimensionen werden dabei in den meisten Fällen miteinander verflochten: Der Verweis auf eine besondere Qualität des Inneren einerseits und eine spezifische Form der Organisation der Außenbeziehungen andererseits. Im ersten Fall handelt es sich dabei um eine eigentümliche Zentrum-Peripherie-Konstellation, die sich vom idealtypischen nationalstaatlichen Modell der Deckungsgleichheit homogener Entscheidungs- und Identitätsräume unterscheidet. Vielmehr hat man es beim Empire offensichtlich mit einer intern differenzierten, kompositorischen Struktur zu tun. Zum anderen scheinen die Strategien der Organisation des imperialen Außen von Eroberung und Expansion, Dominanzstreben, Kolonisierung und Zivilisierungsmissionen als auch vom Wettbewerb um die exklusive Dominanz der Weltordung zwischen verschiedenen Imperien geprägt zu sein.
Bei der Studie von Elmar Altvater, emeritierter Professor für Politikwissenschaft, und Birgit Mahnkopf, Professorin für Europäische Gesellschaftspolitik an der Fachhochschule für Wirtschaft Berlin, beide Mitglieder des wissenschaftlichen Beirats von Attac und zudem Verfasser des globalisierungskritischen Standardwerks „Grenzen der Globalisierung“, handelt es sich um eine grundlegende Kritik des neoliberalen Globalisierungsprojekts, in dem nach dem Verständnis der Autoren die EU eine unrühmliche Rolle spielt. Ihr Beitrag lässt sich vor allem als politischer Aufruf zur differenzierten Überprüfung des sogenannten europäischen Projekts verstehen. Der Begriff des Empire wird von ihnen in zweierlei Hinsicht gebraucht. Zum ersten als Beschreibung der gegenwärtigen Weltordnung, die von den geoökonomischen und geopolitischen Tendenzen der neoliberalen Entwicklung geprägt ist, die in globale Ungleichheit mündet, und die von der militärischen und politischen Macht einiger weniger dominanter Staaten, vor allem der USA, aber auch der EU und in Zukunft möglicherweise einiger asiatischer Staaten wie China und Indien, gestützt wird. Ihre Kritik eines solchermaßen verstandenen Globalisierungsprojekts hat einiges mit der Argumentation von Hardt und Negri gemein, der entscheidende und von den Autoren herausgearbeitete Unterschied besteht allerdings in der Betonung der anhaltenden Bedeutung realer wirtschaftlicher und politischer Akteure bei der Gestaltung der globalen Ordnung – wohingegen bei Hardts und Negris Empire kein Zentrum und nur eingeschränkt tatsächlich agency zu existieren scheint. Zum zweiten verweist der Empire-Begriff der Autoren auf imperialistische Strategien zur Dominierung der Welt, als Versuch der Etablierung globaler Macht zugunsten der Verwirklichung ökonomischer Interessen. Die aktuelle Weltordnung wird dementsprechend beschrieben als permanenter Wettbewerb zwischen verschiedenen Imperien oder Entitäten, die danach streben, eine beherrschende Stellung im globalen Wettlauf zu erobern. In diesem Sinne würden die “’europäischen Werte’ […] unversehens einen imperialen Charakter [bekommen], indem ihnen universalistische Geltung zugesprochen wird, die auch als Polizeiaktionen im Innern des Empire mit militärischen Mitteln durchzusetzen sei” (S. 22). Sie interpretieren die Erweiterung der EU als “eine Art ‘sanfter Imperialismus’” (S. 33), mit dem der aqcuis communitaire den Beitrittsländern “oftmals mit ungebührlicher Arroganz verordnet wird” (ebd.). Somit befinde sich die EU auf dem Weg dazu, ein neues Empire zu werden. Sowohl die Erweiterungsdynamik als auch der Einsatz der europäische Wirtschaftsmacht würden die EU in eine imperialistische Macht verwandeln, die dauerhaft die Expansion ihrer Interessenbereiche, die Öffnung neuer Märkte und die Dominierung politischer Entwicklungen in anderen Weltregionen, auch durch den Einsatz militärischer Mittel, anstreben würde. Auf diese Weise geriete das europäische Projekt – ursprünglich verknüpft mit der Wahrung der Menschenrechte, Vielfalt, Toleranz und Demokratie – unvermeidlich in eine Sackgasse, ebenso wie die europäische Politik, gleich der ihres Gegenspielers USA, in die “Barbarisierung der fossilen Zivilisation” (S. 276) führe. Die Grenzen der Entwicklung seien vor dem Hintergrund des Klimawandels und begrenzter natürlicher Ressourcen klar und die Prognose eindeutig: Das Empire kann unmöglich gewinnen. Wenn die Weltordnung nicht umgestaltet würde mit dem Ziel, globale Ungleichheiten zu lindern und der Fortschrittsideologie eine wirksame Alternative entgegenzusetzen sowie die Trennung politischer und wirtschaftlicher Macht zu vollziehen, sei unsere Zivilisation dem Untergang geweiht.
Der Band ist in acht Kapiteln organisiert. Eingangs entfalten die Autoren ihr zentrales Argument: Die Entwicklung der Europäischen Union sowohl in ihrem Inneren als auch im Zuge ihrer Positionierung in der Welt deuten darauf hin, dass sie sich zunehmend zu einem konkurrierenden imperialistischen Akteur auf der Weltbühne entwickelt, konkurrierend zu der bisher von den USA dominierten imperialistischen Weltordnung. Diese Doppelbewegung im Inneren und nach Außen beschreiben sie in den darauf folgenden sechs Kapiteln für die Bereiche der politischen Ökonomie, der europäischen Staatlichkeit, der europäischen Gesellschaft, der Handelspolitik, der Energie- und Klimapolitik sowie der Währungspolitik. Dabei sehen sie vor allem geoökonomische und zur ihrer Durchsetzung zunehmend geopolitische – sprich militärische – Strategien zur Anwendung kommen, die vor allem der Logik einer negativen Integration durch Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung gehorchten und eine positive Integration mit der Schaffung sozialer, politischer und kultureller Grundlagen und Regelsetzung dabei zunehmend unmöglich machten.
Im abschließenden achten Kapitel formulieren Altvater und Mahnkopf Ansätze für eine alternative Zukunft der EU-europäischen Entwicklung, wobei sie dabei vor allem auf die Diskursmacht gesellschaftlicher, lokaler und regionaler Akteure hinweisen, die jenseits des neoliberalen Imperativs zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und geoökonomischer Expansion auf Kosten sozialen und kulturellen Zusammenhalts Projekte entwickeln könnten, die auf ein “solidarisches, soziales, demokratisches und ökologisch nachhaltiges Europa” (S. 275) abzielen und vor allem unabhängige neue diskursive Räume schaffen würden. Trotz des Versprechens auf dem Buchrücken bleiben die aufgezeigten Handlungsmöglichkeiten allerdings vage.
Diese grundsätzliche Argumentation haben die Autoren bereits in der Broschüre “Europa in der globalisierten Welt” für die Jugend der IG Metall entwickelt. Anliegen dieser Publikation ist es nun, den Grundgedanken ausführlicher für verschiedene Teilbereiche auszubuchstabieren, auch, um die Entwicklung einer linken Alternative zu bisherigen als hegemonial wahrgenommenen neoliberalen EU-Visionen voranzutreiben. Dies führt einerseits mitunter zu einer gewissen Redundanz in der Beweisführung, andererseits erfährt der Schlüsselbegriff des Imperialismus eine erstaunliche Variierung – “klassischer” und “neuer” Imperialismus werden voneinander unterschieden, letzterer als “ökologischer”, “Öl-“, “Petrodollar-”, “Dollar-”, “Euro-” oder “post-souveräner Imperialismus” moduliert. Die Erklärungskraft und Unterscheidungsgenauigkeit dieser Attribute erschließt sich nicht in allen Fällen, das “Imperium” ist dann weniger Analysekategorie als normatives Instrument.
In Altvaters und Mahnkopfs Argumentation werden der Begriff des Empire und seine Ableitungen als schlagkräftige rhetorische und analytische Instrumente eingesetzt, um die gegenwärtige Weltordnung als durch Ungleichheiten, aggressive Expansion und die Dominierung der ausgebeuteten Peripherie durch ein reiches Zentrum gekennzeichnet zu beschreiben. Das Konzept wird hier also nicht nur benutzt, um die inneren und äußeren Dynamiken eines politischen Systems zu analysieren, sondern – um die Dimension des globalen Systems und der in ihm ablaufenden Prozesse erweitert – eine integrierte Erklärung für die Dynamik der Globalisierungsvorgänge und die Rolle, die die EU darin spielt und spielen könnte, anzubieten. Empire ist hier eindeutig ein Stigma, dem zusätzlich durch eine historisch-kritische Argumentation Nachdruck verliehen wird: Imperialismus und Kolonialismus seien europäische Erfindungen gewesen, die im Zeitalter der Globalisierung modifiziert aber gleichwohl fortgesetzt würden. Interessanterweise verwenden die Autoren zur Verdeutlichung der normativen Alternativen eine begriffliche Dichotomie, die dem diskursiven Arsenal der Zivilisierungsmissionen entnommen sein könnte, nämlich jene von Zivilisation und Barbarei. Damit verdeutlicht ihre Darstellung die Verwicklungen und Unschärfen, aber auch die Stärken der aktuellen Empire-Diskussion: Sie ist vielfach eine selektive Aneignung historischer Diskurse, die mit der Neuerfindung des Konzepts einhergeht, dem spezifische Funktionen als analytisches Mittel zugewiesen werden und dem ein beachtliches Potential als politischer Kampfbegriff innewohnt.
Anmerkungen:
1 Vgl. u.a. Niall Ferguson, Empire. How Britain Made the Modern World, London 2003; Michael Hardt, Antonio Negri, Empire. Globalization as a New Roman Order, Awaiting its Early Christians, Cambridge 2000; Charles Maier, Among Empires. American Ascendancy and its Predecessors, Cambridge 2006; Alexander Motyl, Imperial Ends. The Decay, Collapse, and Revival of Empires, New York 2001; Jan Zielonka, Europe as Empire. The Nature of the Enlarged European Union, Oxford 2006; Herfried Münkler, Imperien. Die Logik der Weltherrschaft - vom Alten Rom bis zu den Vereinigten Staaten, Berlin 2005.
2 Vgl. vor allem für die Geschichte des britischen Weltreiches: Bill Nasson, Das britische Empire. Ein Weltreich unterm Union Jack, Essen 2007; John Darwin, After Tamerlane. The Global History of Empire, London 2007; Peter Wende, Das Britische Empire. Geschichte eines Weltreichs, München 2008; Sarah Stockwell, The British Empire. Themes and Perspectives. Malden, MA/Oxford 2008; Boris Barth, Jürgen Osterhammel (Hrsg.), Zivilisierungsmissionen. Imperiale Weltverbesserung seit dem 18. Jahrhundert, Konstanz 2005.
3 Michael Hardt, Antonio Negri, Empire. Globalization as a New Roman Order, Awaiting its Early Christians, Cambridge 2000 als auch dies., Multitude. War and Democracy in the Age of Empire, New York 2004.